Chères et chers camarades
Es macht einen entscheidenden Unterscheid, ob die SP im Stöckli stark vertreten ist. Und zwar für die ganze Bevölkerung. Ein Beweis dafür, warum es einen Unterschied macht, ist Simonetta, die vor 20 Jahren als unabhängige Konsumentenschützerin im Ständerat unerschrocken, praktisch alleine und erfolgreich, wie David gegen Goliath, gegen überhöhte Medikamentenpreise und die Pharmalobby gekämpft hat. Simonetta war damals noch eine von wenigen Vertreterinnen der progressiven, nachhaltigen Schweiz. Heute sind es etwas mehr und es dürfen ruhig noch mehr werden.
Ein weiterer, lebendiger Beweis, warum es einen Unterschied macht, hat gerade vor mir gesprochen. Es ist Hans. Hans, der nach sieben Jahren Kampf gegen die Tabaklobby, genüsslich eine Cervelat verzehren durfte am 13. Februar dieses Jahres – nach gewonnener Volksabstimmung. Ihr mögt euch erinnern, wir haben nicht über ein Cervelatverbot abgestimmt. Nein, es war das erste Mal, dass sich die Stimmbevölkerung für Jugendschutz und Gesundheitsprävention ausgesprochen hat, nachdem sich die Tabaklobby im Parlament Jahrzehnte erfolgreich dagegengestemmt hat. Dieser Sieg wäre ohne Hans nicht möglich gewesen. In geschickter Zusammenarbeit mit unserem Bundesrat Alain Berset konnte Hans den Ständerat auf eine griffige Tabakgesetzgebung führen. Als ihm das Gleiche im Nationalrat nicht gelungen ist, musste halt ein Volksentscheid her.
Die Tabakinitiative hat Hans gemeinsam mit Fachorganisationen aus dem Bereich Prävention, Gesundheit und Sport lanciert und gegen eine mächtige Lobby gewonnen.
Diese Beispiele zeigen auf, warum es unseren unermüdlichen Einsatz braucht. Die Herausforderungen sind gross, liebe Genossinnen und Genossen.
Vor genau drei Jahren sind Nadine Masshardt und Roger Nordmann vor die Medien getreten und haben den SP-Klima-Marshallplan präsentiert. Ein Investitionsprogramm, wie wir von der Auslandabhängigkeit vom Erdgas und Öl wegkommen und wie wir stärker in erneuerbaren Strom investieren müssen. Wir wurden belächelt und es hiess «typisch SP»! Die wollen immer nur Geld ausgeben. Ja «typisch SP»! oder was glaubt ihr, wie die Grosswasserkraft oder die NEAT gebaut wurden? Das waren Milliardeninvestitionen für die kommenden Generationen.
Heute führt uns ein schrecklicher Krieg in Europa vor Augen, was Auslandabhängigkeit bedeutet, dass sie unsere Energieversorgung diesen Winter gefährden kann. Dieser Krieg führt uns vor Augen, dass wir viel rascher und entschiedener von fossilen Energien wegkommen und in saubere Energie investieren und v.a. auch effizienter mit Energie umgehen müssen. Die Energiewende wie sie Simonetta vorantreibt, mit dem Ausbau der Wasserkraft für mehr Winterstrom, dem Ausbau der Photovoltaik muss uns so rasch wie möglich zur CO2-Neutralität führen und für die Menschen und Familien sozialverträglich ausgestaltet werden. Das ist unsere Verantwortung.
C’est notre responsabilité, chères et chers camarades, de faire avancer rapidement le tournant énergétique et de le rendre socialement acceptable pour les personnes et les ménages de ce pays.
Les lobbies des assurances et des banques, mais aussi, de manière générale, les forces qui freinent et torpillent tout ce qu’elles peuvent, sont aujourd’hui trop fortement représentées au Conseil des États. On le remarque par exemple lorsqu’il s’agit de la prévoyance vieillesse. C’est un véritable combat et je le ressens de près en tant que membre de la commission de la sécurité sociale. Ce combat s’appelle AVS contre la prévoyance privée.
Wie stark die Lobbies der Versicherungen und Banken heute im Ständerat vertreten sind, sieht man beispielsweise, wenn es um die Altersvorsorge geht. Hier ist ein Kampf im Gange: Der Kampf heisst AHV gegen private Vorsorge.
In der AHV geschieht eine grosse solidarische Umverteilung von hohen zu tiefen Einkommen, die uns sozialen Frieden und Sicherheit bringt und die jüngeren Generationen entlastet. 92% bezahlen weniger in die AHV ein, als sie später selber als Rente beziehen. An der AHV verdient niemand, niemand erhält Dividenden. Die Lohnprozente fliessen in die Renten.
Der Kampf um eine starke AHV führen wir gegen die Kräfte, welche das private Altersparen zugunsten der Finanzindustrie so aufblasen wollen, dass Milliardensteuerverluste drohen und ein paar wenige Reiche noch mehr in die 3. Säule einzahlen und Abzüge machen können. Und das obwohl nur gerade 11% schon heute den Maximalbeitrag einzahlen können. Es sind diese Kräfte, welche uns jetzt erklären, die AHV könne nur gerettet werden, indem wir einen Abbau hinnehmen. Das ist Humbug und trifft wie so oft die Menschen mit bescheidenen Einkommen. Es trifft die Ehepaare und v.a. die Frauen, welche auf eine starke AHV angewiesen sind und bei den Löhnen diskriminiert werden, in schlechter bezahlten Jobs arbeiten und den grössten Teil der unbezahlten Carearbeit leisten.
C’est pour ça – chères et chers camarades – que je m’engage fortement avec vous toutes et tous contre AVS21, qui affaiblie notre AVS. Qui signifie plus de coûts pour tout le monde pour moins de rentes. Qui prévoit une coupe des prestations sur le dos des femmes et des couples. Pour protéger notre principale assurance sociale, nous devons dire 2x NON à AVS 21. L’AVS est un projet d’avenir que nous pouvons financer de manière juste et simple.
Und zuletzt noch zu den Krankenkassenprämien. Der Mittelstand ächzt unter der Last der Krankenkassenprämien. Im Kanton Bern liegt die reale Belastung eines Haushaltes bei 18% gemessen am verfügbaren Einkommen. Ich arbeite mit meinen SP-Kolleginnen in der Gesundheitskommission aktuell daran, die Prämienverbilligung so auszugestalten, damit sie auch dahin fliesst, wo sie gebraucht wird und die Haushalte in ihrer Kaufkraft wieder stärkt. Und auch hier sehen wir, dass diese notwendige Entlastung für den Mittelstand der Ständerat die Knacknuss wird.
Outre ce travail de fond je souhaite poursuivre et intensifier au sein de la Chambre haute – pour des rentes juste et surs, pour des primes abordables et pour une transition énergétique efficace, la représentation de notre canton aux multiples facettes me fascine également. En tant qu’enfant de l’agglo, habitant depuis de nombreuses années en ville de Berne, étroitement lié à l’espace francophone, je considère la diversité comme une chance et j’aimerais contrer ces forces qui alimentent un clivage entre la campagne, l’agglo et la ville und clivage entre les différentes positions. Car j’en suis persuadée : Les différences et la diversité donnent naissance à beaucoup de choses fructueuses.
Es ist diese Politik für die Menschen, welche mich anspornt in Zukunft im Ständerat zu wirken. Und gerne trage ich natürlich auch etwas bei, dass dieser Altherrenclub etwas diverser, jünger und progressiver wird.
Ich bin bereit, mich für das Wohl der gesamten Bevölkerung einzusetzen, für eine echte Energiewende, eine starke Altersvorsorge und bezahlbare Prämien. Mich für die Prämienzahlenden, die Rentner:innen, Familien und unsere Umwelt stark zu machen.
Ich will den spaltenden Kräften, welche die Landbevölkerung, die Bevölkerung aus den Agglomerationen und Städten gegeneinander aufbringen, entgegentreten. Denn wir wissen, Unterschiede sind Chancen, Begegnungen bringen Chancen, aus Vielfalt entsteht Fruchtbares.
Ich bin bereit, kann das aber nicht alleine. Dazu brauche ich euch, eure Unterstützung, eure Energie, eure Ideen.
Merci infiniment pour votre soutien.
Danke, wenn ihr mich heute als eure Ständeratskandidatin nominiert!
